Satzung

§ 1 Name und Sitz
1. Der Verein führt den Namen „Fonds Darstellende Künste e.V.“
2. Sitz des Vereins ist Berlin.

§ 2 Ziel und Zweck
1. Der 1985 von 13 Mitgliedsverbänden und Institutionen gegründete Fonds hat sich zum Ziel gesetzt, allen Bereichen der Darstellenden Künste mehr Geltung zu verschaffen und die Voraussetzungen für deren Entwicklung zu verbessern. Die Förderungsmöglichkeiten des Fonds erstrecken sich auf alle Arbeitsfelder und Sparten der Darstellenden Künste, sowohl auf Projekte von Freien Gruppen und Institutionen als auch auf die Projektförderung von einzelnen Darstellenden Künstlern, die normalerweise durch öffentliche und private Theateretats nicht abgedeckt sind.
2. Der Fonds fördert herausragende Projekte, die sich durch ihre Qualität auszeichnen, beispielhaft zur künstlerischen Weiterentwicklung der Darstellenden Künste beitragen und von gesamtstaatlicher Bedeutung sind. Des Weiteren unterstützt der Fonds das Bemühen, breiten Bevölkerungsschichten die Teilhabe an den vielfältigen Ausdrucksformen der Darstellenden Künste zu ermöglichen und neue Theaterformen, neues Publikum oder ungewöhnliche Spielorte zu erschließen. Die Förderung durch den Fonds richtet sich insbesondere auf innovative, qualitativ anspruchsvolle und auch risikofreudige Projekte.
Darüber hinaus setzt sich der Fonds das Ziel, neue künstlerische Impulse zu geben, innovative Projekte anzuregen, vorhandene Entwicklungen zu bündeln, weitergehende Kooperationen zu stiften, das Spektrum, aber auch einzelne herausragende Ansätze der Darstellenden Künste in der Öffentlichkeit vorzustellen.
3. Der Fonds Darstellende Künste trifft in seiner Eigenschaft als eingetragener Verein und gemäß seiner Satzung Entscheidungen in juristischen, wirtschaftlichen und personellen Fragen autonom.

§ 3 Gemeinnützigkeit
1.Der Fonds Darstellende Künste verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
2. Die Grundsätze, wie die genannten Ziele des Fonds durchgeführt werden, sind vom Vorstand, der Mitgliederversammlung und dem Kuratorium aufzustellen, die dabei die Prinzipien der Gemeinnützigkeit zu beachten haben.
3. Die Mitglieder erhalten in ihrer Eigenschaft als Mitglieder keine Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
4. Mittel der Körperschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Die Grundsätze, wie die genannten Ziele des Fonds durchgeführt werden, sind vom Vorstand, der Mitgliederversammlung und dem Kuratorium aufzustellen, die dabei die Prinzipien der Gemeinnützigkeit zu beachten haben.

§ 4 Mittelherkunft und Geschäftsjahr
1. Der Verein erledigt seine Aufgaben
a) aus Zuwendungen des Bundes
b) aus weiteren öffentlichen und privaten Zuwendungen und Spenden;
c) aus Mitgliedsbeiträgen, so die Mitgliederversammlung deren Erhebung generell oder im Sonderfall beschließt.
2. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 5 Mitgliedschaft
1. Der Verein hat
− ordentliche Mitglieder
− fördernde Mitglieder und
− Ehrenmitglieder
2.Ordentliche Mitglieder des Vereins können nur rechtsfähige Vereinigungen und Institutionen sein, die sich ausschließlich oder schwerpunktmäßig und bundesweit der Förderung und Organisation Darstellender Künste widmen. Die ordentliche Mitgliedschaft kann nur erwerben, wer nach Antrag von der Mitgliederversammlung des Fonds Darstellende Künste zum Beitritt aufgefordert wird. Eine solche Aufforderung bedarf der Zustimmung einer 3/4-Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Ordentliche Mitglieder haben die einem Vereinsmitglied gesetzlich und satzungsgemäß zustehenden Rechte und Pflichten.
3. Förderndes Mitglied kann auf schriftlichen Antrag jede natürliche oder juristische Person werden. Über die Aufnahme als förderndes Mitglied entscheidet die Mitgliederversammlung mit einfacher Stimmenmehrheit. Die Aufnahme als förderndes Mitglied ist von der Zahlung eines Jahresbeitrages abhängig zu machen, dessen Mindesthöhe von der Mitgliederversammlung bestimmt wird. Fördernde Mitglieder unterstützen die Vereinstätigkeit durch Beratung und durch Zahlung von Beiträgen.
4. Der Verein kann Personen, die sich um den Verein in außerordentlicher Weise verdient gemacht haben, zu Ehrenmitgliedern ernennen. Die Ernennung zum Ehrenmitglied erfolgt durch die Mitgliederversammlung mit einer 3/4-Mehrheit.

§ 6 Beendigung der Mitgliedschaft
1. Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Auflösung der Mitgliedsvereinigung und Institution oder durch Ausschluss.
2. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Anzeige an den Vorstand. Er ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres zulässig unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 6 Monaten.
3. Der Ausschluss eines Mitglieds aus dem Verein kann von der Mitgliederversammlung ausgesprochen werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Der Ausschluss muss in der Mitgliederversammlung einstimmig (bei Nichtteilnahme des betroffenen Mitglieds) erfolgen.

§ 7 Organe des Vereins
1. Organe des Vereins sind:
− Mitgliederversammlung
− Vorstand
− Kuratorium
2. Auf Beschluss der Mitgliederversammlung können weitere Organe gebildet werden.

§ 8 Mitgliederversammlung
1. Die Mitgliederversammlung ist mindestens einmal jährlich vom Vorstand schriftlich unter Angabe der Tagesordnung und unter Einhaltung einer Frist von mindestens 4 Wochen einzuberufen. Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest. Versammlungsleiter/in ist die/der Vorsitzende oder eine/r der Stellvertreter/innen oder bei Verhinderung derselben eine mit einfacher Mehrheit zu wählende Versammlungsleitung.
2. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung kann vom Vorstand einberufen werden, wenn dies nach seinem pflichtgemäßen Ermessen erforderlich ist. Sie ist vom Vorstand auch dann einzuberufen, wenn dies von mindestens 1/3 aller ordentlichen Vereinsmitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der geforderten Tagesordnung verlangt wird.
3. Stimmberechtigt sind nur die ordentlichen Mitglieder. Jedes ordentliche Mitglied hat eine Stimme. Stimmübertragung unter den Mitgliedern ist unzulässig. Fördernde Mitglieder und Ehrenmitglieder haben Rede- und Antragsrecht, aber kein Stimmrecht.
4. Aufgaben der Mitgliederversammlung sind:
a) Beschlussfassung über Grundsätze der Vereinstätigkeit und der Förderung sowie über Sonderprogramme;
b) Aufnahme und Ausschluss von Mitgliedern; Ernennung von Ehrenmitgliedern;
c) Wahl und Abberufung von Mitgliedern des Vorstands;
d) Bestellung und Abberufung von Mitgliedern des Kuratoriums;
e) Genehmigung des vom Vorstand vorgelegten Finanz- bzw. Wirtschaftsplans unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Kuratoriums;
f) Festlegung von Mitgliedsbeiträgen;
g) Bestellung zweier Kassenprüfer für die Dauer von 3 Jahren;
h) Entgegennahme und Genehmigung des Rechnungsabschlusses und Entlastung des Vorstandes;
i) Entgegennahme und Genehmigung des schriftlichen Jahresberichts des Vorstands;
j) Entscheidung über die Sitzungsgelder für die ordentlichen und beratenden Mitglieder des Kuratoriums.
k) Satzungsänderungen;
l) Auflösung des Vereins.
5. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß eingeladen worden ist und mehr als die Hälfte aller ordentlichen Mitglieder anwesend sind. Bei Beschlussunfähigkeit einer Mitgliederversammlung ist der Vorstand verpflichtet, binnen vier Wochen eine zweite Mitgliederversammlung mit derselben Tagesordnung einzuberufen. Diese ist dann ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussfähig. Darauf ist in der Einladung hinzuweisen.
6. Anträge einzelner Mitglieder sind mindestens 14 Tage vor Zusammentritt der Mitgliederversammlung im Vorstand schriftlich mit kurzer Begründung einzureichen.
7. Die Beschlussfassung erfolgt – sofern durch Satzung oder Gesetz nichts anderes vorgeschrieben ist – durch einfache Stimmenmehrheit. Stimmengleichheit gilt als Ablehnung. Bei Satzungsänderungen ist eine Mehrheit von 3/4 der abgegebenen Stimmen erforderlich; Gleiches gilt für einen Beschluss zur Auflösung des Vereins;
8. Wahlen
a) Wahlen erfolgen geheim. Sie sind in der Regel als Einzelwahlen durchzuführen. Gewählt ist, wer im ersten Wahlgang die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigt; Stimmenthaltungen sind gültige Stimmen. Wird ein zweiter Wahlgang erforderlich, so ist die relative Mehrheit der abgegeben gültigen Stimmen für die Wahl entscheidend. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los.
b) Für gleichartige Ämter ist abweichend eine Listenwahl zulässig. Dabei können auf einem Stimmzettel höchstens so viele Kandidaten und Kandidatinnen gewählt werden, wie insgesamt zu wählen sind.
Ein Stimmzettel ist gültig, wenn mindestens die Hälfte der Zahl der zu Wählenden aus der Vorschlagsliste gewählt ist. Gewählt ist, wer die einfache Mehrheit erreicht hat.
c) Abweichend zu Absatz a können offen gewählt werden: Versammlungsleitungen und Kassenprüfer/innen.
d) Weiteres kann in einer Wahlordnung geregelt werden.
9. Über die Verhandlungen und Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll zu fertigen, das von der Versammlungsleitung und der Protokollführung zu unterzeichnen ist.

§ 9 Der Vorstand
1. Der Vorstand nach § 26 BGB besteht aus drei Personen: dem/der Vorsitzenden und zwei Stellvertreter/innen. Jeweils zwei Mitglieder des Vorstands vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich.
2. Der Vorstand wird für die Dauer von 3 Jahren gewählt. Er bleibt solange im Amt, bis eine Neuwahl erfolgt. Wiederwahl ist möglich.
3. Die Mitglieder des Vorstands sind ehrenamtlich für den Verein tätig.
4. Dem Vorstand obliegt die Leitung des Vereins nach Maßgabe der Satzung. Zu seinen Aufgaben gehören insbesondere folgende Angelegenheiten:
a) Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlungen;
b) Erstellung des Finanz- bzw. Wirtschaftsplans sowie die Abfassung des Jahresberichts und des Rechnungsabschlusses;
c) Vorbereitung, Einberufung und Leitung der Mitgliederversammlungen;
d) Ordnungsgemäße Verwaltung und Verwendung des Vereinsvermögens, letzteres mit Ausnahme des Falls der Auflösung des Vereins;
e) Anstellung und Kündigung von Angestellten des Vereins;
f) Einberufung von Sitzungen des Kuratoriums.
5. Der Vorstand ist berechtigt, an den Sitzungen des Kuratoriums und der Kommissionen des Kuratoriums teilzunehmen.
6. Der Vorstand kann die Mitglieder nur in der Höhe des Vereinsvermögens verpflichten. Er fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Der Vorstand gibt sich eine Geschäftsordnung.
7. Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen. Die Mitgliederversammlung ist umgehend über die Änderungen zu informieren.

§ 10 Das Kuratorium
1. Das Kuratorium besteht aus mindestens 13 stimmberechtigten Mitgliedern (Fachleuten), die durch die Mitgliederversammlung gewählt werden. Die Bestellung der Kuratoriumsmitglieder erfolgt auf die Dauer von 3 Jahren. Eine anschließende Wiederwahl ist für eine weitere Wahlperiode zulässig.
2. Jeweils ein/e Vertreter/in der/des Zuwendungsgeber/in , des Bundes, der Länder sowie der kommunalen Spitzenverbände können als beratende Mitglieder des Kuratoriums mitwirken; sie benennen ihre Vertreter/innen selbst. Mit beratender Stimme nehmen auch die Mitglieder des Vorstands sowie die Geschäftsführung des Vereins an den Sitzungen des Kuratoriums teil.
3. Nach Maßgabe der Mitgliederversammlung stellt das Kuratorium die Kriterien der Förderung im Sinne der Ziel- und Zweckbestimmung nach § 2 dieser Satzung auf. Gleiches gilt für Sonderprogramme.
4. Das Kuratorium entscheidet über die Verteilung von Zuwendungen für die Projekteinzelförderungen und für Sonderprogramme im Rahmen der im Haushaltsplan bereitgestellten Mittel und in Anwendung der Grundsätze nach Absatz 3. Zur Organisation des Beratungsverfahrens (z.B. zur Vorprüfung von Anträgen) oder für einzelne Sonderprogramme kann das Kuratorium aus seinen Mitgliedern Kommissionen bestimmen.
5. Beschlüsse des Kuratoriums werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Kuratoriumsmitglieder gefasst. Förderentscheidungen über einen Betrag von 50.000 Euro hinaus bedürfen eines Grundsatzbeschlusses der Mitgliederversammlung mit 2/3-Mehrheit. Förderempfehlungen des Kuratoriums nach einem solchen Grundsatzbeschluss bedürfen einer 2/3-Mehrheit; die abschließende Entscheidung trifft der Vorstand in Abstimmung mit der Zuwendungsgeberin. Beschlüsse nach Absatz 3 müssen von den anwesenden Kuratoriumsmitgliedern einstimmig gefasst werden.
6. Das Kuratorium wählt aus seiner Mitte zwei Vorsitzende, welche die Sitzungen des Kuratoriums leiten. Das Kuratorium gibt sich eine Geschäftsordnung.
7. Die stimmberechtigten Kuratoriumsmitglieder sowie die Mitglieder des Vorstands erhalten Sitzungsgelder und die Erstattung von Reisekosten.

§ 11 Geschäftsführung
1. Zur Ausübung der Vereinsgeschäfte wird vom Vorstand eine Geschäftsführung bestellt.
2. Die Aufgaben der Geschäftsführung legt der Vorstand in einer Geschäftsordnung fest.
3. Der/die Geschäftsführer/in kann als besondere/r Vertreter/in gemäß § 30 BGB bestellt werden.

§ 12 Auflösung des Vereins
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall seines steuerbegünstigten Zwecks fällt das Vermögen des Vereins an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zur Verwendung im Rahmen solcher gemeinnütziger Zwecke nach § 52 Abgabenordnung, welche den Zielen und Zwecken des Vereins (Förderung der Darstellenden Künste) möglichst nahe kommen.