Die Hits der Dreißiger, Neunziger und das Hässlichste von heute
Von Anne Rabe
Das ist keine Nazimacke, es ist Realität: Es gibt Orte, da ist Rechtsextremismus längst Mainstream. Und nicht erst seit gestern. Unterwegs in Ost-, Ost-, Ostdeutschland. - Die Schriftstellerin Anne Rabe hielt diesen Vortrag im Rahmen von „DIE KUNST, VIELE ZU BLEIBEN“ am 24. August 2024 beim Kunstfest Weimar.
„Nein, das stimmt nicht", sagte die zierliche Frau in das Mikrofon, „man kann jeden Tag etwas tun." Sie widersprach damit einem Zitat von Erich Kästner, das seit einigen Jahren wieder herumgereicht wird. Kästner hatte im Rückblick auf die Machtergreifung der Nazis konstatiert, dass man sie 1933 nicht mehr habe aufhalten können. Man hätte das spätestens 1928 tun müssen: „Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist."
Ich traf die Frau auf einer Lesung im Sommer. Sie hatte mich eingeladen und sie ist eine von denen, die tatsächlich jeden Tag etwas tun. In Sachsen-Anhalt kümmert sie sich in einem kleinen Ort um die Aufarbeitung. Hier hatte die örtliche Industrie Verbindungen in das Todeslager Auschwitz.
Vergangenheit und Gegenwart
Aufarbeitung? Was heißt das? Aufarbeitung, wozu braucht man das noch? Müssten wir nicht viel mehr über die Gegenwart sprechen? Und im Feuilleton der Streit, ob man Höcke und seine Anhänger mit den Nazis vergleichen darf. Verharmlost man damit nicht den Nationalsozialismus?
Die neue Rechte, sie setzt sich selbst ins Verhältnis zur Vergangenheit. Nachdem Jens-Christian Wagner, der Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, sich in einem persönlichen Brief an die Thüringer gewandt hat, um vor der AfD zu warnen, klebt ein Foto von ihm an einer Stehle, die in seiner Gedenkstätte an die Opfer des Todesmarschs erinnern soll.
Und überhaupt, ist der Rechtsextremismus ein Ostphänomen?, streiten sich die Kommentatoren. Björn Höcke lacht und fährt währenddessen im Nazistall Simson.
„Ost-, Ost-, Ostdeutschland“, brüllen 700 Neonazis uns entgegen und „Ohne Bullen seid ihr alle nichts“, als wir in Bautzen dafür demonstrieren, dass Menschen ein Recht darauf haben, ihre Liebe frei zu leben.
Der Faschismus ist kein ostdeutsches Phänomen. Es gibt ihn überall. Auch in Nordrhein-Westfalen gaben zwölf Prozent der Befragten kürzlich an, sie würden bei der nächsten Landtagswahl die AfD wählen. Der Faschismus, er hat das Gesicht von Wladimir Putin, die Frisur von Donald Trump und die Stimme von Viktor Orbán.
Doch in Ost-, Ost-, Ostdeutschland entscheidet sich gerade, ob der Faschismus auch in Deutschland wieder zum Soundtrack wird. Die Hits der Dreißiger, Neunziger und das Hässlichste von heute. Die Lawine rollt über den Osten, so laut und selbstverständlich, dass man ihr Grollen beinahe schon wieder überhört. Ein lästiger Lärm, den man ausblendet, um nicht wahnsinnig zu werden.
Auf der Rückfahrt vom CSD in Bautzen nehme ich das Regenbogenarmband ab, als ich mit meinem Auto auf eine Tankstelle biege. Ich habe Angst.
Schon lange. Ich sehe mich um. Wer sind die anderen hier spätnachts an der Tanke? Klebt an ihren Autos vielleicht ein Aufkleber, der ihre Gesinnung verrät? Was tragen sie für Schuhe? Von welcher Marke ist die Jacke? Der Nacken angespannt, der Schlüsselbund in der Faust. Und das Gefühl, in einer Zeitschleife gelandet zu sein. Die Neunziger, die Nullerjahre? Das war doch eigentlich vorbei.
Von mir fiel eine Last ab
2005 bin ich in die Hauptstadt gezogen und ich erinnere mich an die ganz plötzlich eingetretene Erleichterung bei der Wohnungssuche, als ich zu meiner neuen Bleibe in Schöneberg ging. Der Weg vom U-Bahnhof durch die Motzstraße war von Regenbogenflaggen gesäumt. Männer liefen Hand in Hand durch die Straßen. Keine Kommentare, kein komischer Blick. Von mir fiel eine Last ab, von der ich vorher nicht einmal wusste, wie schwer sie war und wie lange ich sie schon zu tragen hatte.
Trotzdem, auch hier in Berlin, sah ich manchmal Autos mit einer 88 im Kennzeichen. Wenn ich meine neuen westdeutschen Freunde darauf hinwies, zuckten die mit dem Schultern – du hast eine Nazimacke. Der braune Osten, das sei ein Klischee, erklärten mir Menschen, die noch nie an der Ostsee waren.
Währenddessen zog die NPD in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen in die Landtage ein.
Und 2011 enttarnte sich der NSU. Der rechtsextreme Terror hatte in gut 10 Jahren seiner Untergrundtätigkeit 10 Menschen ermordet, 43 Mordversuche begangen, drei Sprengstoffattentate durchgeführt und 15 Raubüberfälle. Meine Nazimacke hatte das Gesicht von zwei Männern und einer Frau aus Jena und sie pfiff die Melodie von Paulchen Panther.
Die Täter kamen aus Ost-, Ost-, Ostdeutschland und die ganze Nation fragte sich, wie hatte das geschehen können? Wo wir doch unsere Vergangenheit so gründlich aufgearbeitet haben?
Wenn die Aufarbeitung der Vergangenheit immer in der Erkenntnis stecken bleibt, dass man sich über die Vorfahren kein Urteil erlauben dürfte, weil man ja schließlich nicht wüsste, wie man selbst gehandelt hätte, dann ist die Aufarbeitung gescheitert. 2018 glaubten in einer Studie der Universität Bielefeld 50 Prozent der befragten 16- bis 25-Jährigen, dass ihre Vorfahren Opfer des Nationalsozialismus waren. Die Aufarbeitung der deutschen Vergangenheit ist in eine deutsche Opferkultur aufgegangen. Jeder 5. Befragte glaubt, seine Vorfahren seien Teil des Widerstands gewesen.
Erinnerungsweltmeister Deutschland
Konsequenterweise schließe der Erinnerungsweltmeister Deutschland die Erinnerung an den jüdischen Widerstand, den Widerstand der Sinti und Roma und den Widerstand anderer Opfergruppen aus seiner Erinnerung aus, beklagt der Jurist und Autor Achim Dörfer kürzlich in einem Radio-Feature des SWR. Jeder kennt die Geschwister Scholl, aber wer kennt die Jüdin Eva Mamlok? Nach ihr sind keine Schulen benannt, keine Straßen. An sie erinnert lediglich ein kleiner Stolperstein in Berlin. Dabei stieg sie bereits 1933 im Alter von 14 Jahren auf ein Berliner Kaufhaus und schrieb dort für alle sichtbar die Parole "Nieder mit Hitler" an die Fassade. Mit einer Gruppe gleich gesinnter Frauen verteilte sie Flugblätter. Nur eine von ihnen hat überlebt.
Diese Geschichte ist nicht Teil unserer Erinnerungskultur. Unser Widerstand ist arisch.
Auf einer Rückfahrt von einer Veranstaltung, es ist schon sehr spät, lausche ich im Radio einer „Langen Nacht“ über Erich Kästner, um mich wachzuhalten. „Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken.“ Und ich merke, dass ich mein inneres Haus in den letzten Monaten immer näher ans Wasser gebaut habe. Die Feuchtigkeit und die Kälte sind in mich gekrochen und die Angst, es könnte mich fortspülen, wird größer. Oft fällt es mir schwer, aufzustehen. Loszugehen. Weiterzukämpfen. Daran zu glauben, dass man jeden Tag noch etwas tun kann.
Ausgrenzung funktioniert
Nun heißt es, man dürfe die Menschen nicht ausgrenzen. Die Strategie der Ausgrenzung der AfD sei gescheitert. Dabei hat man es diesmal gar nicht richtig versucht.
Dass Ausgrenzung erfolgreich sein kann, hat man in den Nullerjahren nach den Wahlerfolgen der NPD bewiesen. Niemand kam auf die Idee, mit denen zu reden oder zusammenzuarbeiten. Niemand fühlte sich den Wählern dieser Partei verpflichtet, bezeichnete sie als „besorgte Bürger“, deren Ängste und Sorgen man erst nehmen müsste.
Selbst das gescheiterte Verbotsverfahren konnte das Verschwinden dieser Partei von der politischen Landkarte nicht aufhalten. Die Haltung zur NPD war klar.
Bei der AfD war das von Anfang an anders. Redlich war man bemüht, die „Professorenpartei“ zu verharmlosen, obwohl früh klar war, dass sowohl alte NPD-Strukturen geschlossen beitraten, als auch, dass diese neue Partei gezielt am rechtsextremen Rand fischte, um schnell Druck auf die Politik ausüben zu können.
Nazi oder Nicht-Nazi?
Ein Jahr nach der Gründung der Partei tauchte auf einmal in Thüringen Björn Höcke auf und machte mit seinen Reden, die immer wieder mit angedeuteten Goebbels-Zitaten gespickt waren, Furore. Zum Dank lud Günther Jauch ihn in die wichtigste Politiktalkshow ein. Bei ZEIT ONLINE kommentierte daraufhin Toralf Staud unter dem knalligen Titel „Höcke ist kein Nazi“ den neuen, funkelnden Stern in der dunkelsten Ecke der Milchstraße. „Wer ihn in die Nazi-Ecke stellt, hat ihn nicht verstanden, sondern hilft ihm nur.“ Der Text dreht sich um die Unterschiede zwischen Nationalsozialisten und konservativen Revolutionären, den Jungkonservativen in der Weimarer Republik. Ich glaube nicht, dass es auf diese Differenzierungen ankommt.
In dem sehr erfolgreichen Film „Fräulein Smilas Gespür für Schnee“, der 1997 in die Kinos kam und zu den Klassikern meiner Jugendkultur gehört wie Springerstiefel auf Spielplätzen, wird die Behauptung aufgestellt, in der Sprache der Inuit gäbe es eine Vielzahl an Worten für Schnee. Das ist falsch. Und ich weiß sonst nichts über die Sprache der Inuit. Ich weiß aber, dass es im Deutschen kaum zählbare Varianten dafür gibt, zu erklären, warum jemand kein Nazi ist. Und etliche weitere, zu erklären, warum die Rechtsextremen gar nicht so schlimm sind, wie das, was sie sagen. Warum ihre Wähler nicht Rechtsextreme sind und eigentlich nicht das wollen, was die Rechtsextremen wollen, sondern etwas ganz anderes, etwas aus der Not geborenes, der schieren Verzweiflung und Hilflosigkeit entsprungen. Und all diese Erklärungen führen immer wieder dazu, dass die Politik der demokratischen Parteien sich den Forderungen der Rechtsextremen anschließt.
Höckes Vorlagen für die Regierung
2016 erklärte Björn Höcke in einer Rede in Schweinfurt, die soziale Frage des 21. Jahrhunderts wäre nicht mehr die Frage der Umverteilung von oben nach unten, sondern der „Transfer des Volksvermögens vom Inland ins Ausland“. Damit meinte er die Sozialleistungen, die von Geflüchteten ins Ausland überwiesen werden.
Bis heute hat die Bundesregierung keinen Überblick darüber, um wie viel Geld es sich handelt, nicht einmal eine Schätzung wurde veranlasst. Experten gehen davon aus, dass es sich nicht um besonders viel Geld handeln kann. Allein schon deshalb nicht, weil die Gesamtsumme durch das geringe Bürgergeld stark begrenzt ist.
Trotzdem wurde Höckes Behauptung auch die Begründung für die Einführung der Bezahlkarte. Als Höcke und seine AfD 2019 forderten, Geflüchteten nur noch Sachleistungen zuzugestehen und gar kein Geld mehr, war der Aufschrei groß. Inzwischen wird auch dies regelmäßig diskutiert. Und der Spitzenkandidat der CDU in Thüringen, Mario Voigt, schmückt sich in Wahlarenen und Diskussionen damit, dass seine Landräte all diese Maßnahmen besser umgesetzt hätten als der Landrat von der AfD.
Sie kündigen es offen an
Wir müssen jeden Tag etwas tun, weil die Rechtsextremen jeden Tag etwas tun, um dieses Land zu verändern. Und so sehr man auch von allen Seiten bemüht ist, sie zu verharmlosen, sie einzuhegen und erträglich zu machen, sie sprechen offen aus, was sie denken, und sie kündigen an, was sie tun werden.
Mir geht die Poesie abhanden, wenn die Wirklichkeit so verrutscht
„Die Partei der Schlanken, Starken, Gesunden. Das muss das Image der AfD werden“, schreibt der Social-Media-Stratege Erik Ahrens auf X. Er hat die Kampagne von Maximilian Krah, dem Spitzenkandidaten der AfD für die Europawahl, entworfen. Auf seinem X-Account sinniert Ahrens darüber, wer alles überflüssig ist in diesem Land. Und warum gerade der Männerüberschuss in Ostdeutschland zu einem Krieg führen wird, in dem dann all die Überflüssigen beseitigt werden. Er schreibt von Genetik und Rassenkunde. Ahrens ist keine Randfigur der AfD, er ist Teil ihres propagandistischen Zentrums.
Im Januar dieses Jahres hatte ich kurz Hoffnung. Als Millionen Menschen auf die Straße gingen, um gegen die Pläne zur Ausweisung von Migranten, Deutschen mit Migrationshintergrund und politisch Andersdenkenden zu protestieren, sah es für einen Moment so aus, als würde sich die Zivilgesellschaft tatsächlich mit aller Macht dem Erfolg der Rechtsextremen entgegenstellen. Auch in Ost-, Ost-, Ostdeutschland wurde demonstriert.
Doch die Europawahl brachte Ernüchterung. Und beinahe jeden Tag wird deutlicher, dass die rechtsextreme Raumnahme schon weit fortgeschritten ist.
In Bautzen stimmte die CDU einem AfD-Antrag zu, den Ausländerbeauftragten des Kreises abzuschaffen. Für die Interessen und Bedürfnisse von Migranten soll nun niemand mehr zuständig sein. In den Kreistag von Bautzen wurden auch drei Vertreter der Reichsbürgerpartei Freie Sachsen gewählt. Unter ihnen ist Benjamin Moses, ein stadtbekannter Neonazi.
Mir geht die Poesie abhanden, wenn die Wirklichkeit so verrutscht. Mir fallen keine schönen, keine tröstenden Worte ein, die dem Protokoll dieser rasenden Übernahme seine Schärfe nehmen könnten.
Solidarität mit NSU-Unterstützern
Benjamin Moses, der frisch gewählte Kreisrat von Bautzen, forderte kürzlich auf Instagram dazu auf, man möge doch an „unsere Gefangenen“ denken und sich zehn Minuten Zeit nehmen, um ihnen einen Brief zu schreiben. Im Hintergrund liegt ein Briefumschlag, der an den verurteilten NSU-Unterstützer Ralf Wohlleben adressiert ist.
Ost-, Ost-, Ostdeutschland. Immer wieder.
Aber auch wenn ich jedes Mal Angst habe, nach Sachsen zu fahren. Wenn ich nach jeder Veranstaltung im Osten mein Auto kontrolliere. Liegen irgendwo Nägel? Steckt etwas im Reifen? Auch wenn ich die Aufdrucke auf T- Shirts scanne, die Sprüche auf Autos, die Tattoos auf Oberarmen. Auch wenn ich manchmal nicht fahren will: Gerade in den letzten beiden Jahren, habe ich mich nirgends so verstanden gefühlt, wie in Ostdeutschland unter den Leuten, die jeden Tag etwas tun. Die ahnen, dass sie von der Lawine vielleicht schon begraben wurden und die mühsam ihre Arme gegen die Schneemassen drücken, um sich ein bisschen Luft zu verschaffen.
Im Stich gelassen
Denn meine Wut gilt nicht nur denen, die im Osten die Rechtsextremen an der Macht sehen wollen. Meine Wut gilt auch denen, die all jene, die jeden Tag etwas tun, im Stich gelassen haben. Die sie mit ihrem Desinteresse und ihren fantasievollen Umschreibungen für Nazis, die keine Nazis sein sollen, vor den Bus geworfen haben. Die sie nur benutzen, um sagen zu können: Seht her, der Osten ist doch gar nicht rechts. All jene, die nicht wahrhaben wollen, dass unser Land längst ein anderes Land ist. Die nicht glauben, wollen, dass die wohltemperierten Grausamkeiten, die Höcke für notwendig hält, auch sie beträfen. Die glauben, dass der Faschismus ein historisches Phänomen ist, das ausgestellt gehört, um sich davor zu gruseln. Die den Rechtsextremismus verharmlosen, in dem sie denjenigen, die ihn als das benennen, was er ist, vorwerfen, sie würden den Nationalsozialismus in seiner Einzigartigkeit verharmlosen.
Der Sinn der Aufarbeitung ist keine Entlastungserzählung. Es kommt nicht darauf an, was wir glauben, wie wir gehandelt hätten, was wir getan oder gelassen hätten. Wir wissen um unseren Opportunismus. Wir wollen nicht in der Minderheit sein. Und es ist schwer, in Orten, in denen der Rechtsextremismus zum Mainstream geworden ist, sich diesem Mainstream entgegenzustellen. Es ist gefährlich und es bleibt nicht folgenlos. Häuser werden angezündet, Menschen zusammengeschlagen, Drohanrufe in der Nacht, die einen wachhalten und verängstigen. Kollegen, die einen meiden, Lehrer, die einen gängeln.
Und im Kommentarteil der Zeitungen die Frage: Sind die Neunziger zurück?
Die Neunziger? Nein, es ist viel schlimmer als in den Neunzigern. Wir sind in einer ganz anderen Zeit. In einer Zeit, in der jeder Dritte in Thüringen und Sachsen Rechtsextreme an der Macht sehen will. Das gab es in den Neunzigern nicht. So etwas gab es zuletzt in den Dreißigerjahren.
Die Frage ist nicht, was hättest du getan? Die Frage ist: Was tust du jetzt? Was tust du jeden Tag?
Unter dem Titel „Poetische Positionen" im Programm von „DIE KUNST, VIELE ZU BLEIBEN“ bezogen neben Anne Rabe auch die Schriftsteller*innen und Dramatiker*innen Sivan Ben Yishai, Manja Präkels und Deniz Utlu Stellung zum aktuellen Zeitgeschehen. Ihre Beiträge stellt der Fonds in seinem Online-Magazin nun zum Nachlesen bereit. Der Fotograf Sebastian Bolesch begleitete die Veranstaltungsreihe des Fonds und hielt Eindrücke aus den Umfeldern der einzelnen Stationen in Bildern fest.