Nachhaltige Förderung der Freien Darstellende Künste gefährdet
05. Juli 2022
Die vom Kabinett beschlossene Haushaltsaufstellung vom 01. Juli 2022 stellt Förderprogramme für 2023 ins Aus. Die angesichts der Corona-Pandemie und im Rahmen von NEUSTART KULTUR angestoßenen reformierten Programmlinien können mit den vorgesehenen Mitteln nicht im Ansatz fortgeführt werden. Der Fonds Darstellende Künste muss bereits jetzt die Aussetzung seiner Konzeptionsförderung für 2023 vorsehen. Auch weitere für die Ermöglichung und Absicherung von Projekten der Freien Darstellenden Künste dringend benötigte Programmlinien sind gefährdet.
Unbenommen ist, dass unter dem Eindruck der Pandemie größtmögliche Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen unternommen wurden, um den Kunst- und Kultursektor zu stabilisieren. Im engen Dialog sind dabei auch weit über die Krise hinausreichende Impulse und Reformschritte unternommen worden. Anerkannt der Umstand, dass hier nicht nur Handlungs-, sondern auch Nachholbedarf besteht. Gerade mit Blick auf diesen diagnostizierten Reformstau warnten zentrale Akteur*innen aus Politik, Kunst- und Förderpraxis frühzeitig vor einem abrupten Ausbleiben dringend benötigter finanzieller Mittel. Mehr als 1.300 Künstler*innen und Gruppen der Freien Darstellenden Künste forderten beispielsweise die nachhaltige Ausstattung des Fonds Darstellende Künste und überreichten der Kulturstaatsministerin am 25. Mai 2022 eine entsprechende Petition.
Ausgehend von den rund 160 Millionen Euro Pandemiemittel in den Jahren 2020 bis 2022 wurde für den Fonds Darstellende Künste für 2023 ff. ein deutlich degressiver Haushaltsansatz von 16,5 Millionen Euro angestrebt. Im Gegensatz zu den Vorjahren stellt die am 01. Juli 2022 vom Kabinett beschlossene Haushaltsaufstellung, die Positionen für die Bundeskulturfonds nicht aufgeschlüsselt dar. Allerdings lassen die eingestellten Summen den Schluss zu, dass der Haushalt trotz der engen Abstimmung mit den Fachbereichen sowie den Bundesländern lediglich 2 Millionen Euro vorsieht – eine Summe, die der Fonds als Regelförderung zuletzt in 2019 zur Verfügung hatte. Eine Fortführung der Programmlinien in 2023 kann vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltsentwicklungen demnach nicht gewährleistet werden.
Zwar konnte sich die Kulturstaatsministerin erfolgreich für eine halbjährige Verlängerung von NEUSTART KULTUR einsetzen und wird hier kurzfristig in 2022 noch weitere Mittel zur Verfügung stellen. Dieses Programm ist jedoch zeitlich bis zum 30. Juni 2023 begrenzt. Damit sind diese Fördermittel beinahe ausschließlich im Herbst des laufenden Jahres zu vergeben und ermöglichen kaum Förderausschreibungen in 2023.
„Für den Fonds bedeutet die Haushaltsaufstellung, seine Konzeptionsförderung als mehrjähriges Förderinstrument seit 2009 nun erstmalig auszusetzen. Dabei verspricht gerade dieses Programm etablierten und international renommierten Künstler*innen und Gruppen Planungssicherheit und Perspektive für ihr Schaffen,“ benennt Holger Bergmann, Geschäftsführer des Fonds Darstellende Künste, die mangelnde Nachhaltigkeit nach NEUSTART KULTUR. Die Umsetzbarkeit von Ausschreibungen weiterer Förderprogramme werde aktuell geprüft. „Wir werden unser Möglichstes tun, um die bundesweit agierenden, freischaffenden Künstler*innen so gut es geht weiter zu fördern. Hierzu befinden wir uns in konstruktiven Gesprächen mit der BKM.“
„Hinter den Künsten liegen schwere Zeiten. Für die gemeinsame Bewältigung danken wir – auch im Namen unserer 17 Mitgliedsverbände – insbesondere der Kulturstaatsministerin Claudia Roth für ihr persönliches Engagement und ihren unermüdlichen Einsatz. Mit dem beschlossenen Haushalt ist jedoch kein ausreichender finanzieller Rahmen für die Realisierung der Programmlinien im kommenden Jahr gegeben und eine Nachhaltigkeit der Pandemiemaßnahmen wird in Frage gestellt. Mit besonderem Nachdruck unser dringender Appell, die in den letzten drei Jahren begonnene nachhaltige Stabilisierung der Freien Darstellenden Künste nicht zu verspielen.“ – so Prof Dr. Wolfgang Schneider, Vorstandsvorsitzender des Fonds Darstellende Künste, der nicht zuletzt mit Blick auf den Koalitionsvertrag der amtierenden Bundesregierung und die darin festgeschriebene Stärkung der Freien Darstellenden Künste eine Korrektur der Haushaltspositionen anmahnt.